Klage gegen S21 Filderabschnitt erfolgreich

MANNHEIM. Der NABU Stuttgart e.V. war mit seiner Klage gegen das Bauvorhaben im Planfeststellungsabschnitt Filder (PFA 1.3a) des Bahnprojekts Stuttgart 21 erfolgreich. Das Urteil des Verwaltungsgerichtshof BW (VGH) vom 04.12.2018 setzt damit den zugehörigen Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamts aus dem Jahr 2016 außer Kraft. Damit besteht für das Gesamtprojekt im Abschnitt 1.3a Bauverbot. Dies gilt für jegliche Arbeiten, da hierbei auch die gerichtliche Vorentscheidung im Eilverfahren eingeschlossen ist.

 

Der NABU Stuttgart e.V. dankt seinem Anwalt, Karsten Sommer (Berlin), für seine hervorragende Arbeit, welche diesen Erfolg ermöglichte. Der NABU gratuliert auch der Schutzgemeinschaft Filder sowie deren Anwalt zum Erfolg.

 

Nunmehr gilt es zunächst, die schriftliche Begründung des VGH abzuwarten und sie nach ihrer Zustellung an die Klagenden und Beklagten einer sorgfältigen Prüfung zu unterziehen. Hierbei wird das Ziel unserer Klage, nämlich Natur und Landschaft – gerade auch auf den Fildern – vor nicht zwingend gebotenen Eingriffen und Belastungen zu schützen, die wesentliche Rolle spielen.

 

Der VGH BW hat ausdrücklich die Revision zum Bundesverwaltungsgericht eröffnet. Ob der NABU Stuttgart e.V. von dieser Option Gebrauch machen wird, hängt vom Ergebnis der Urteilsprüfung ab.

 

Infos zum Verlauf der Klage finden Sie auf unserer Themenseite zu S21.

 

Hinweis: Der NABU Stuttgart e.V. hat dieses Verfahren zum Schutz von Mensch und Umwelt entsprechend seiner Satzung geführt. Es wurde aus Vereinsmitteln finanziert. Allerdings nützt unser Einsatz allen Stuttgarter*Innen. Wir bitten deshalb um Ihre Spende, um unsere Vereinsziele – auch zu Ihrem gesundheitlichen Nutzen – weiter verfolgen zu können.

 

Foto: Helge May